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   OVG Bremen, 15.01.1980 - 2 B 1/80   

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https://dejure.org/1980,2230
OVG Bremen, 15.01.1980 - 2 B 1/80 (https://dejure.org/1980,2230)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15.01.1980 - 2 B 1/80 (https://dejure.org/1980,2230)
OVG Bremen, Entscheidung vom 15. Januar 1980 - 2 B 1/80 (https://dejure.org/1980,2230)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis ; Voraussetzungen für die Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges; Ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeuge durch eine sog. Nachtfahruntauglichkeit; Anforderungen für bedingte Eignung und beschränkte Fahrerlaubnis; Erteilung der mit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2371
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.06.1993 - 11 S 1149/93

    Beantragen einer lediglich befristeten Anordnung der aufschiebenden Wirkung; zum

    Dieses Recht ermöglicht aber, einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs in der Weise zu stellen, daß nicht die Aussetzung der Vollziehung -entsprechend dem genannten Grundsatz schlechthin, sondern nur mit einer der einschränkenden Maßgaben nach § 80 Abs. 5 Sätze 4 und 5 VwGO, also etwa auch befristet bis zur Entscheidung der Widerspruchsbehörde, beantragt wird (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 15.1.1980 2 B 1/80- NJW 1980, 2371; Finkelnburg/Jank, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 3. Auflage, RdNr. 742).
  • BGH, 06.10.1983 - III ZR 50/82

    Anspruch auf Ersatz von durch den zeitweiligen Entzug der Fahrerlaubnis

    Hierzu sind die Straßenverkehrsämter verpflichtet, da die Entziehung zum Schutze der Allgemeinheit vor ungeeigneten Kraftfahrern zwingend vorgeschrieben ist, wenn die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 StVG vorliegen (Jagusch a.a.O. § 4 StVG Rdn. 10; Drees/Kuckuk/Werny, Straßenverkehrsrecht, 4. Aufl., § 4 StVG Rdn. 9; zur Frage der Anordnung der sofortigen Vollziehung vgl. OVG Bremen NJW 1980, 2371; Jagusch a.a.O. § 4 StVG Rdn. 10; Drees/Kuckuk/Werny a.a.O. § 4 StVG Rdn. 14).
  • VGH Hessen, 31.01.1989 - 2 TH 3096/88

    Keine sofortige Fahrerlaubnisentziehung bei alsbald zu beseitigendem

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (vgl. hierzu Jakobs, DVBl. 85, 97) ist auch in dem auf Entziehung der Fahrerlaubnis gerichteten Verfahren anwendbar (vgl. OVG Bremen, Beschluß vom 15. Januar 1980, NJW 80, 2371 , Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 29. Aufl., Einleitung, Rdnr. 2).
  • VG Frankfurt/Oder, 20.05.2022 - 6 L 59/22
    Insoweit ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung geklärt, dass eine solche Auflage hinreichend bestimmt ist (vgl. Oberverwaltungsgericht [OVG] Berlin, Beschluss vom 18. April 1990 - 1 B 222.88 - BeckRS 1990, 8091, Rdnr. 18; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. September 1986 - 2 TH 2233/86 - NJW 1987, 797; OVG Bremen, Beschluss vom 15. Januar 1980 - OVG 2 B 1/80 - NJW 1980, 2371, [2372]).
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